Antifas als Antisemiten

Christiane Peitz

Bürger, rechts, Bewegung!

Manche Dinge kann man einfach nicht erfinden:

Bundespräsident Horst Köhler zeichnete zum 20. Jahrestag des Mauerfalls verdiente DDR-Bürgerrechtler mit dem Bundesverdienstkreuz [aus]. Zu den Ausgezeichneten, die am Montag im Bundespräsidialamt eingeladen waren, gehörten der Leiter der Gedenkstätte Hohenschönhausen, dem zentralen ehemaligen Stasi-Gefängnis, Hubertus Knabe, der Schauspieler Jochen Stern sowie die Frau vom Checkpoint Charlie, Jutta Fleck. Die Regisseurin und Autorin, Freya Klier, sowie der Liedermacher Stephan Krawczyk [Foto], beide Mitbegründer und Symbolfiguren der DDR-Friedensbewegung, begleiteten das Programm musikalisch.

Als Krawczyk vom Bundespräsidenten zum Ende der Veranstaltung gebeten wurde, die Nationalhymne anzustimmen, vergriff dieser sich im dreistrophigen Text. „Deutschland, Deutschland über alles...“ sang der Liedermacher, bis er unterbrochen und darauf aufmerksam gemacht wurde, dass bei der offiziellen deutschen Nationalhymne nur die dritte Strophe des „Liedes der Deutschen“ von Hoffmann von Fallersleben gesungen wird: „Einigkeit und Recht und Freiheit...“. Die ersten beiden Strophen sind zwar nicht verboten, aber – nach den Erfahrungen des Nationalsozialismus – weitgehend tabuisiert.

Für das, was die Deutsche Presse-Agentur in ihrer Meldung schamhaft als Vergreifen zu beschönigen sich bemüßigt fühlte, gibt es mehrere denkbare Erklärungen. Die unwahrscheinlichste ist, dass Krawczyk irgendjemandem auf den schwarz-rot-goldenen Schlips treten wollte, denn am „verordneten Antifaschismus“ in der DDR fand er als Vorzeigebürgerrechtler nicht nur das Verordnen, sondern auch den Antifaschismus falsch. Schon näher an der Wahrheit dürfte man mit der Vermutung liegen, dass die Stasi dem Barden dermaßen auf die Pelle gerückt ist, dass er seinen Verstand verloren hat. Damit könnte er immerhin mildernde Umstände geltend machen. Womöglich begreift sich Krawczyk aber auch weiterhin als oppositionelles Sprach- respektive Gesangsrohr des Ostens und glaubt, Volkes Stimme besonders öffentlichkeitswirksam zur Geltung bringen zu müssen. In jedem Fall darf die „Symbolfigur der DDR-Friedensbewegung“ (dpa) sich glücklich schätzen, die Erweiterung des deutschen Staatsgebiets in Richtung Maas, Memel, Etsch und Belt nur in der Bundesrepublik gefordert zu haben. Dort bekommt man in einem solchen Fall nämlich bloß einen spontanen und höflichen Kurzlehrgang in Staatsbürgerkunde verabreicht, mehr nicht.

Andererseits muss man Stephan Krawczyk schon wieder dankbar sein: Nach den Ehrungen von Felicia Langer und Henning Mankell hatte sich Horst Köhler eine solche Blamage redlich verdient. Dass sie ausgerechnet bei der Verdienstkreuzverleihung an prominente „Wir sind das Volk“-Deutsche vonstatten ging, ist so eine Laune des Weltgeistes, die passt wie der Arsch auf den Eimer.

http://www.lizaswelt.net/2009/11/burger-rechts-bewegung.html

Mit toten Juden Geld machen

19. November 2009, von Thomas von der Osten-Sacken

Kauft nicht beim Siedler!

Wenn keine Überraschung mehr geschieht, wird der Europäische Gerichtshof (EuGH) auf Antrag einer deutschen Behörde in Kürze eine explizit politische Entscheidung treffen und durch ein Urteil die israelischen Siedlungen in den umstrittenen Gebieten für illegal erklären sowie de facto Sanktionen gegen Israel verhängen.

Anlass für den bevorstehenden Entschluss des EuGH ist ein Antrag der deutschen Firma Brita GmbH auf Erstattung von Einfuhrgebühren in Höhe von 19.155,46 Euro. Diese Summe hatte der Hamburger Zoll kassiert, als das Unternehmen eine Ladung Sprudelgeräte des israelischen Herstellers Soda Club importiert hatte. Darüber wunderte man sich bei Brita, denn die Einfuhr israelischer Güter in die Europäische Union ist nach einem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem jüdischen Staat vom November 1995 zollfrei. Das Hauptzollamt Hamburg-Hafen wollte dennoch von der zuständigen israelischen Zollbehörde ganz genau wissen, wo die Waren produziert wurden, und begnügte sich nicht mit der wahrheitsgemäßen Antwort, sie stammten aus einem „Gebiet unter israelischer Zollverwaltung“. Da Soda Club seine Erzeugnisse in der östlich von Jerusalem gelegenen israelischen Siedlung Ma’ale Adumim herstellen lässt, befanden die deutschen Beamten schließlich kraft souveräner Willkür, die Deklaration „Made in Israel“ sei unzutreffend, und belegten den Import mit einem Zoll.

Dagegen klagte Brita vor dem Finanzgericht Hamburg, das seinerseits – da die Angelegenheit unter das Europarecht fällt – den EuGH um eine so genannte Vorabentscheidung bat. Diese Entscheidung ist zwar noch nicht getroffen worden; am vergangenen Donnerstag veröffentlichte der EuGH-Generalanwalt Yves Bot jedoch seinen Schlussantrag, und diesen Plädoyers folgen die Luxemburger Richter in aller Regel. Bot bestätigte in seinen Ausführungen dem deutschen Zoll, richtig gehandelt zu haben, als er Abgaben für die Einfuhr der Sodageräte nahm. Er wolle daran erinnern, verlautbarte Bot, „dass die Grenzen Israels durch den Teilungsplan für Palästina festgelegt wurden, der am 29. November 1947 von den Vereinten Nationen angenommen wurde“. Nach diesem Plan seien „die Gebiete Westjordanland und Gazastreifen kein Teil des Gebiets Israels“; dort erzeugte Güter fielen daher nicht unter das Freihandelsabkommen zwischen der EG und dem jüdischen Staat. Auch auf das europäische Abkommen mit der PLO aus dem Jahr 1997 könne sich Brita nicht berufen, denn dazu hätten die palästinensischen Behörden den Ursprungsnachweis unterzeichnen müssen.

Sollte der EuGH erwartungsgemäß seinem Generalanwalt folgen, träfe er damit auf den Antrag einer deutschen Behörde hin eine originär politische und für alle EU-Staaten verbindliche Entscheidung: Er würde israelische Siedlungen in den umstrittenen Gebieten durchweg für illegal erklären, durch die Zollerhebung faktisch Sanktionsmaßnahmen gegen Israel ergreifen und damit ein Exempel statuieren, das für Israel weit reichende Folgen hätte – sowohl in politischer als auch in ökonomischer Hinsicht; schließlich ist die EU für den jüdischen Staat nach den USA der zweitgrößte Absatzmarkt. Die vormalige schwarz-rote Bundesregierung hatte das Vorgehen des Hamburger Zollamts ausdrücklich begrüßt: Eine Zollbefreiung für „Waren aus den besetzten Gebieten“ könne es nicht geben, hieß es Anfang Juni in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen im Bundestag. An dieser Sichtweise dürfte sich auch unter der schwarz-gelben Koalition nichts ändern. „Während die US-Regierung bislang nur rhetorisch Druck auf die israelische Siedlungspolitik ausübt, traut sich die EU bereits einen Schritt weiter“, frohlockte denn auch Christoph Schult auf Spiegel-Online.

Dass der EuGH-Generalanwalt den Teilungsbeschluss der Uno aus dem Jahr 1947 zur Grundlage seines Antrags machte, entbehrt übrigens nicht einer gewissen Pikanterie – und das nicht nur deshalb, weil die arabischen Staaten ihn bekanntlich rundweg ablehnten. Vielmehr könnten auf dieser Basis künftig auch Produkte aus anderen Orten des heutigen Israel nicht mehr zollfrei nach Europa eingeführt werden, beispielsweise wenn sie aus Akko, Nahariya oder dem Süden von Tel Aviv stammen, die im Teilungsplan einem prospektiven arabischen Staat zugerechnet worden waren. Womöglich sollte man den Generalanwalt auch an die Konferenz von Khartum aus dem Jahr 1967 erinnern, auf der die arabischen Staaten nicht nur das israelische Angebot ausschlugen, über die Rückgabe der im Sechstagekrieg von Israel eroberten Gebiete zu verhandeln – die zuvor von Jordanien (Westjordanland) respektive Ägypten (Gazastreifen) widerrechtlich besetzt waren –, sondern darüber hinaus ihr berühmt gewordenes „dreifachen Nein“ verkündeten: Nein zum Frieden mit Israel, nein zur Anerkennung Israels, nein zu Verhandlungen mit Israel.

Und schließlich ist es bemerkenswert, dass sowohl das Hauptzollamt Hamburg-Hafen als auch der EuGH-Generalanwalt mit der Entscheidung, Produkten aus den umstrittenen Gebieten die Zollfreiheit zu verweigern, sich faktisch die alte Position des berüchtigten Muftis von Jerusalem zu Eigen machten: Keinen Quadratzentimeter des heiligen muslimischen Bodens für einen souveränen jüdischen Staat. Denn die inzwischen rund 40.000 Einwohner zählende Stadt Ma’ale Adumim, der Sitz des Unternehmens Soda Club, gehört zu den wenigen israelischen Siedlungen, die sowohl nach dem Friedensplan des damaligen US-Präsidenten Bill Clinton vom Dezember 2000 als auch nach den Vorstellungen der nicht nur hierzulande so euphorisch begrüßten Genfer Initiative bestehen bleiben und dem israelischen Kernland angegliedert werden sollten – im Austausch gegen den Palästinensern zu überantwortende israelische Ländereien nahe dem Gazastreifen und im südlichen Westjordanland. Dass es zu diesem Tausch bis heute nicht kam, liegt daran, dass die palästinensische Seite noch jede Friedensverhandlung torpedierte und neuerlich zum Terror griff – nötigenfalls im allerletzten Moment.

Das wird nun auch noch belohnt – von einer deutschen Zollbehörde (mit Billigung der Bundesregierung) und aller Voraussicht nach zudem vom Europäischen Gerichtshof. Wenn es nicht so schrecklich hilflos wäre, müsste man glatt geneigt sein, diesen „Kauft nicht beim Juden aus den Siedlungen“-Aufruf mit einem massenhaften Erwerb von Sprudelgeräten der Firma Soda Club zu beantworten und dem Mineralwasser europäischer Provenienz vollständig zu entsagen. In jedem Fall braucht’s aber ein Gläschen Yarden-Wein vom israelischen Golan zur Beruhigung der Nerven. Le chaim!

http://www.lizaswelt.net/2009/11/kauft-nicht-beim-siedler.html

9.11.09

Richard Wagners Negerküsse

Daniel Barenboim dirigiert zum 9. November den „Lohengrin“ am Brandenburger Tor, und ein Herr namens Wagner findet das so toll wie sonst nur Negerküsse.

VON CHRISTIAN J. HEINRICH

Vorspiel

Jubel, Trubel, Heiterkeit
Seid zu Heiterkeit bereit
Mein Name ist Hase, ich weiß Bescheid
Wer eine schöne Stunde verschenkt
Weil er an Ärger von gestern denkt
Oder an Sorgen von morgen
Der tut mir leid
Mein Name ist Hase, ich weiß Bescheid

Trauerspiel

Allenthalben begegnet einem die Forderung, doch nicht alles gar so negativ zu sehen. Und sie hat etwas Richtiges: Das Gute an den Feierlichkeiten zum zwanzigsten Jahrestag des Mauerfalls ist beispielsweise, dass sie in wenigen Stunden vorbei sind. Und auch historisch gesehen ist das größte anzunehmende Unglück nicht eingetreten: Das Vierte Reich ist nämlich ausgeblieben.

Das real existierende Deutschland 2009 genügt aber schon. Der Schutzwall, der kein antifaschistischer war, sondern Zonenbewohner zuvörderst von kapitalismusinduziertem Konsum und demokratischen Mindeststandards abhielt, ist perdu, und mit ihm – das ist noch keine große Dialektik – auch die Versicherung gegen eine Wiederkehr deutscher Normalität. Nicht der blanke Wahn des Nationalsozialismus, sondern seine in demokratischen Jargon verpackte Fassung wurde nach 1989 restauriert: Was dem Antisemiten früher der Jude war, ist ihm nun der Judenstaat, und beim Blick zum „Bündnispartner“ tief im Westen verstaubt nicht die Sonne, sondern der Verstand, und es grönemeyert in nunmehr gesamtdeutschem Konsens: „Du kommst als Retter in jeder Not, zeigst der Welt deinen Sheriffstern, schickst Sattelschlepper in die Nacht, bringst dich in Stellung: Oh, Amerika, du hast viel für uns getan. Oh, Amerika, tu uns das nicht an.“ Die einstige Teilung Deutschlands zwischen Ost und West ist aufgehoben; ihr folgte die zwischen Stadt und Land. Während in den Metropolen tonangebend Linke, Liberale und selbsterklärte Alternative den Islamofaschismus vor der eigenen Haustür (geografisch genauer: meist „nur“ im benachbarten Stadtbezirk) als zu respektierende kulturelle Eigenart salvieren, geht es in den Provinzen, die oft nicht allein im Osten ausländerfrei geprügelt wurden, mit der NPD sowie ihren Kamerad- und Anhängerschaften noch sehr konventionell respektive führerkompatibel zu.

Und doch, ob linker Metropolenbürger oder sein rechtes Pendant in der Provinz: Es gibt sie, die „innere Einheit“ zwischen Stadt und Land; sie entspringt dem gemeinsamen Wunsch nach Normalität, nach der Möglichkeit, sich mit Deutschland vorbehaltlos identifizieren zu können. Was zu diesem Behufe dem gemeinen Volk die Fußball-Nationalmannschaft und die schwarzrotgoldene Gesichtsbemalung, das ist dem Kulturmenschen – und für einen solchen hält sich der Deutsche gern – die klassische Musik, in concreto die romantische. Denn in ihr kann man sich so herrlich vergessen und mit sich selbst auch die Vergangenheit; die Kunst wird zum Instrument der Erlösung. Schon der deutsche Tonsetzer Richard Wagner sah die Erlösung „im sinnlich gegenwärtigen Kunstwerke“ (siehe: „Die kunstwidrige Gestaltung des Lebens der Gegenwart“). Aus diesen programmatischen Gründen darf sein „Lohengrin“ nicht fehlen, wenn am 9. November 2009 zum „Fest der Freiheit“ am Brandenburger Tor Daniel Barenboim mit seiner Staatskapelle aufspielt.

Gottfried Wagner, Urenkel des Komponisten und ob seiner kritischen Haltung gegenüber den wagnerschen Verstrickungen in Antisemitismus und Nationalsozialismus der Paria der Familie, findet es dagegen „absolut unpassend“, wenn „diese chauvinistische Kriegsaufputschmusik des militanten Antisemiten Wagner“ mit seinen „Blut-und-Boden-Reminiszenzen“ dort erklingt. Und er hat gute Gründe. Im „Lohengrin“ nämlich ruft König Heinrich die Deutschen zur Schlacht: „Soll ich euch erst der Drangsal Kunde sagen, die deutsches Land so oft aus Osten traf? ... Nun ist es Zeit, des Reiches Ehr’ zu wahren; ob Ost, ob West, das gelte Allen gleich! Was deutsches Land heißt, stelle Kampfesschaaren, dann schmäht wohl Niemand mehr das deutsche Reich!“ So geht es durch alle Akte: „Wie fühl’ ich stolz mein Herz entbrannt, find’ ich in jedem deutschen Land so kräftig reichen Heerverband! Nun soll des Reiches Feind sich nah’n, wir wollen tapfer ihn empfah’n: aus seinem öden Ost daher soll er sich nimmer wagen mehr! Für deutsches Land das deutsche Schwert! So sei des Reiches Kraft bewährt!“ Und noch bevor Lohengrin sich von seinem Schwan wieder zum Heiligen Gral auf Burg Monsalvat führen lässt, stellt er klar: „Doch, großer König, laß mich dir weissagen: dir Reinem ist ein großer Sieg verlieh’n. Nach Deutschland sollen noch in fernsten Tagen des Ostens Horden siegreich niemals zieh’n!“ (Hier irrte Lohengrin – zum Glück.)

Dass der militante Nationalismus Richard Wagners nun ausgerechnet zum „Freiheitsfest“ am Brandenburger Tor erklingen soll, findet ein Zeitgenosse gleichen Namens gänzlich unproblematisch. Wagner Junior ist Namensvetter, Schriftsteller, Journalist und jüngst ein klein wenig bekannt geworden als der Ex-Ehemann der Frau Müller, die vor ein paar Wochen auch noch kaum jemand kannte, bis der Literaturnobelpreis das änderte. Auf der Achse des Guten hat Richard Wagner in starker Konkurrenz zu Vera Lengsfeld bereits tatkräftig zum Sonderbeauftragten für Deutschnationales sich qualifiziert und seine affirmativen Tugenden auch dieser Tage wieder unter Beweis gestellt. Denn wenn es vorm Brandenburger Tor um ein „Fest der Freiheit“ geht, dann geht es „um sie, um die Freiheit ... um die alles berührende Freiheit“ – so dichtet der Exmann der Dichterfrau seine Redundanzen. Wenn in Deutschland so von „Freiheit“ die Rede ist, meint das aber leider etwas anderes als beispielsweise in Amerika; das stellen Wagnerrichard Senior wie Junior unter Beweis. Es geht ihnen nämlich um die Freiheit, ganz deutsch sein zu dürfen, mithin nicht von Vernunft und Zweifel angekränkelt zu werden. Und deswegen passt der alte zum jungen Wagner, und beide passen zum originär deutschen Freiheitsfest.

Gottfried Wagner, für Richard Junior nur der „K-Gruppen-Wagner“ und also wegen der eigenen Geschichte wohl für eine geschichtskritische Intervention disqualifiziert, gibt mit seinem Einspruch dem Opponenten bei der Achse des Guten Gelegenheit zur publizistischen Geschichtsentsorgung: „Da das Datum mit dem der Reichspogromnacht zusammenfällt, fühlen sich die Selbsternannten von der FSK, der freiwilligen Selbstkontrolle, wieder einmal zur Mahnung aufgerufen.“ Wer heute noch wegen gestern mahnt, gilt dem Junior wohl als Ewiggestriger. Wenn im „Lohengrin“ von deutschem Land und deutschem Schwert gesungen wird, ist das nämlich kein Anlass, unruhig zu werden, und bringt allenfalls „den Kreislauf des Verfassungsmützenpatrioten in Gang“. Soll heißen: Verfassungspatrioten gelten hierzulande nicht als rechte Patrioten. Und jede Mahnung, so Richard Wagner der Jüngere, ist natürlich unsinnig. Denn „bei nüchterner Betrachtung“ vermittle dieser Schlachtgesang „nichts anderes als die Bereitschaft zur Landesverteidigung, was letzten Endes auch Auftrag der Bundeswehr ist.“ Oder der Wehrmacht, wie man es damals gesehen und auch so gesagt hat. Allein das altwagnersche Vokabular ist, so der Junior, „unserem kollektiven Ohr entfremdet wie der Negerkuss“. Drum neues Vokabular und alte Füllung: Zäh und süßlich wird die Nation heut’ noch gern genossen.

Den Wagnerrichards ging und geht es nicht um das, was Freiheit im liberalen Sinne heißen könnte: nicht um Zivilisiertheit durch Recht und bürgerliche Freiheit, nicht um republikanische Verfassung und demokratische Verfasstheit, sondern um Deutschland, diese Sache um ihrer selbst willen. Und darum tönt der Junior: „Gottfried, lass die Paulskirche im Dorf! Es geht um die Freiheit!“ Genauer: um das, was die Deutschen eben Freiheit dünkt. Dass die Partitur des „Lohengrin“ 1848, im Jahr der Revolution, abgeschlossen wurde, dient zwar als Vorwand, diese Oper als Freiheitsstück zu deklarieren. Doch wirft dies allenfalls ein Schlaglicht auf die nationalistischen Tendenzen der Revolution, die die bürgerlich-demokratischen begleiteten und in der späteren Geschichte ganz in den Schatten stellten. Es gehört eben zur intergenerationellen wagnerschen Logik, die Paulskirche aufs Dorf zu verbannen.

Und dabei ist Daniel Barenboim behilflich. Der nämlich ist noch für jede politische Dummheit dumm genug (und darum der gute Jude der Deutschen) – ob er zum Sommer der Staatsantifa 2001 den Soundtrack des „besseren Deutschlands“ lieferte, ob er mit seinem West-Eastern-Divan-Orchester den Frieden gegen Israel herbeimusizieren will oder ob er nun mit reichsdeutschem Getöse am Brandenburger Tor reüssiert. Neben Wagner Senior wird es dort noch etwas Beethoven geben und – so viel Zugeständnis an die gedenkpolitische Konvention gibt es dann doch noch – den zu solchen Anlässen obligatorischen Arnold Schoenberg. Letzterer wird wie bei Barenboim gewohnt sehr kommensurabel mit viel Vibrato und Emphase zurechtdirigiert, so dass auch der „Survivor from Warsaw“ neben dem Tonsetzer Wagner nicht allzu verstörend wirkt. Das wird dann auch der Richard Junior ertragen können. Und nächstes Jahr, wenn zum 3. Oktober wieder ein rundes Jubeldatum ansteht, wird dann vielleicht auch Schoenberg entsorgt. Dann gibt’s Hans Pfitzners „Von deutscher Seele“, dann soll endlich Schluss sein mit geschichtspolitischer Zerknirschtheit und undeutscher Kakophonie.

Nachspiel

Das Publikum war heute wieder wundervoll
Und traurig klingt der Schlussakkord in Moll
Wir sagen Dankeschön
Und auf Wiederseh’n
Schau’n sie bald wieder rein
Denn etwas Schau muss sein
Und heißt es Bühne frei
Dann sind Sie mit dabei
Die Schau muss weitergeh’n
Auf Wiederseh’n

Zum Foto: „Was deutsches Land heißt, stelle Kampfesschaaren, dann schmäht wohl Niemand mehr das deutsche Reich!“ Premiere von „Lohengrin“ unter der musikalischen Leitung von Daniel Barenboim an der Berliner Staatsoper Unter den Linden, April 2009.

http://www.lizaswelt.net/2009/11/richard-wagners-negerkusse.html

Brothers in Crime

Verfasst von Liza um 18:45 Uhr – Feedback – Permalink

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