Status: Single
City: Hamburg, formerly Kassel
Country: VE
Signup Date: 5/24/2006
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Thursday, December 17, 2009
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Repression auf dänisch
Thema: Umwelt, SAV, veröffentlicht: 16.12.2009
Ein Erlebnisbericht aus Kopenhagen
Wir kamen am Samstag Vormittag um 10 Uhr mit neun Mitgliedern der
Berliner SAV und von Linksjugend["solid] in Kopenhagen an. Um halb zwei
in der Nacht waren wir aus Berlin mit dem Bus gestartet und bis auf eine
Routinekontrolle der Polizei in Rostock, die uns für eine Weile
aufhielt, erreichten wir Kopenhagen ungestört.
von René Kiesel, Berlin
Direkt nachdem wir unsere Sachen in der Lagerhalle, in der wir
schliefen, abgelegt hatten, machten wir uns auf den Weg ins Zentrum der
Stadt, um auf die GenossInnen der schwedischen und belgischen Sektionen
des Komitees für eine Arbeiterinternationale (CWI, die internationale
sozialistische Organisation, der die SAV angeschlossen ist) zu treffen.
Diese hatten vor dem Klimazentrum einen Infotisch aufgebaut, an dem wir
uns mit Informationen und Material versorgten, um aktiv an der Demo
teilzunehmen.
Es gab noch einen kurzen Austausch über bereits gelaufene Aktionen und
eine Vorstellung der Unterschriftenlisten, mit der wir Unterstützung für
eine alternative Wirtschaft sammelten, bis wir uns in den Zug von
Demonstrierenden einreihten, der an uns vorbeizog.
Am Auftaktort des Umzuges, an dem 100.000 Menschen teilnahmen,
angekommen, trafen wir auf weitere Mitglieder des CWI.
Um etwa 14 Uhr ging der Zug los und zog in Richtung Congresscenter, in
dem tausende Politiker, Lobbyisten und Vertreter der UNO tagten. Wir als
Internationale bildeten einen eigenen Block mit Bannern, Fahnen und
eigenen Slogans, die wir skandierten. Dabei stellten wir die Systemfrage
in den Mittelpunkt und erklärten, dass die Rettung des Klimas nur durch
eine Abschaffung des kapitalistischen Profitsystems zu erreichen ist.
Hinter uns formierte sich dann nach dem Losgehen schnell ein schwarzer
Block, der uns immer wieder überholte. Als wir uns das letzte Mal vor
dem Block absetzten, rannten einige aus dem Block unvermittelt los und
bahnten sich einen Weg durch die Demonstrierenden.
Plötzlich fuhren aus der Seitenstraße vor und hinter uns
Mannschaftswagen der dänischen Polizei vor uns sperrten die Straße
komplett ab und uns damit ein.
Der Kessel
Innerhalb kürzester Zeit standen wir einer dichten Reihe von PolistInnen
und Hundestaffeln gegenüber, die uns gewaltsam zurückdrängten. Wir
bildeten schnell Ketten und setzten uns auf die Straße, um zu
verhindern, dass sie vereinzelt Leute aus unseren Reihen herausziehen
und verprügeln oder verhaften konnten.
Als dann eine Linie auf beiden Seiten gebildet wurde, fingen die
dänischen Staatsbeamten an, langsam auf uns zuzugehen, so dass wir immer
enger zusammenrücken mussten, solange bis hinter uns ein großer Raum
zwischen der Polizei und den Wagen, die die Straße absperrten entstand.
Es wurden laut Sprüche von uns gerufen wie „This is what democracy looks
like“ oder „Let us go“, die von den DemonstrantInnen außerhalb des
Kessels aufgegriffen wurden und den Hall durch die Straßen verstärkten.
In der Zwischenzeit rückte immer mehr Verstärkung der Uniformierten an
und als sie genügend Platz hinter uns geschaffen hatten, fingen sie an,
zu zweit einen Demonstranten oder eine Demonstrantin heraus zu greifen
und führten ihn bzw. sie rabiat aus der Gruppe von mehreren hundert
Menschen in den rückwärtigen Teil des Kessels. Dort wurden uns dann in
einer unnatürlich schmerzhaften Position die Hände mit Kabelbindern aus
Plastik hinter dem Rücken gefesselt. So bewegungsunfähig und wehrlos
gemacht, wurden wir in enge Reihen platziert und dort von den Polizisten
zu Boden gedrängt, die Finger am Schritt der Person hinter uns und
unsere Ellenbogen, die einen üblen Druck ausübten, auf den
Oberschenkelarterien. Die Beine mussten wir in einem offenen "V"
positionieren, damit noch eine Person vor uns die gleiche Stellung
einnehmen konnte.
Die Errichtung des Kessels geschah etwa um 15 Uhr und bis alle
„aufgereiht“ waren, verging circa eine Stunde. Die gesamte Zeit über
herrschte Unklarheit darüber, was als nächstes passieren würde.
Nach der Festnahme
Viele hundert Menschen saßen auf dem gefrorenem Boden, während die
Beamten ständig darauf achteten, dass niemand seine Stellung änderte
oder seine Hände lösen konnte. Bei vielen Gefangenen waren die Fesseln
so fest angebracht, dass sie tief ins Fleisch schnitten und Verletzungen
hinterließen. Den meisten blieb es verweigert, auf die Toilette zu gehen
und so mussten sich manche in die Hose machen und weiter verharren.
Andere hielten die äußerst erniedrigende Situation nicht aus und
begannen unkontrolliert zu zittern; wenn sie aufsprangen und weg
rannten, wurden sie brutal zu Boden geworfen und abgeführt.
Auf die Frage, was der Grund unserer Festnahme wäre, wurde die Antwort
verweigert. Es fehlte an medizinischer Versorgung, es gab nichts zu
Essen und auch nichts zu Trinken. Durch die Kälte, der man schutzlos
ausgeliefert war, kühlten alle Verhafteten aus und konnten nach einiger
Zeit ihre Hände nicht mehr spüren.
Gleichzeitig hatte man keine Ahnung, was mit denen passiert war, mit
denen man vorher in einer Gruppe war, da die Polizei Gruppen trennte und
die Personen in unterschiedliche Reihen platzierte. Es war eine
unheimliche physische und psychische Belastung. Ein junger Mann wurde
ohnmächtig und bekam Muskelkrämpfe, viele weinten.
Nur nach und nach kamen vereinzelt Busse, die uns an einen unbekannten
Ort brachten, der eigens für die Internierung der Festgenommenen
eingerichtet worden war. Die gesamte Zeit auf dem kalten Boden betrug
über drei Stunden.
Der Abtransport
Da nicht genügend Busse vorhanden waren, um alle Gefangenen gleichzeitig
abzutransportieren, wurden wir zum Schluss in die Mannschaftswagen der
Polizei gesetzt und fortgebracht. Wir mussten uns dort zwischen zwei
Sitzreihen auf den Boden setzen, immer noch mit den Händen auf dem
Rücken gefesselt. Mittlerweile schmerzten die Schultergelenke wegen
dieser Haltung auf unerträgliche Weise.
Die Fahrt führte außerhalb der Stadt zu einer Lagerhalle, in der wir
wieder in diese Position zurückkehren mussten. Völlig willkürlich wurden
einige von uns bereits dort nach Aufnahme ihrer Personalien direkt aus
den Bussen freigelassen, andere wurden weiter in der Lagerhalle
festgehalten. Im Hintergrund waren Käfige für die politischen Häftlinge
aufgebaut, die man vom vorderen Teil der Gefangenensammelstelle nicht
sehen, aber sehr deutlich hören konnte. Es waren über 500 in diesen
„Hühnerkäfigen“ zusammengepfercht.
Zu unterschiedlichsten Zeiten wurden wir frei gelassen, einige ziemlich
bald, andere wurden noch bis zum Ablauf der zwölfstündigen, gesetzlich
legitimierten, Zeit der Festsetzung dort behalten. In diesem Lager gab
es ebenfalls keine medizinische Versorgung, der Gang auf die Toilette
und Versorgung wurde den Menschen weiterhin verwehrt und in regelmäßigen
Abständen konnte man beobachten, wie Gefangene zusammenbrachen.
Die Freilassung
Bevor man endgültig freigelassen wurde, wurde man in einen Teil der
Halle gebracht, in dem Beamte die Personendaten aufnahmen. Erst dann
wurde über das weitere Verfahren entschieden, ob man den Ausgang
benutzte oder weiter nach hinten in einen Käfig gebracht wurde. Die
gesamte Zeit wurde man in Ungewissheit gelassen, was als nächstes
passiert, ohne dass jemand bereit war, Informationen zu geben.
Die, die herausgelassen wurden, führte man unter Polizeibegleitung in
einen Bus, in dem uns Plätze zugeteilt wurden und der dann zu
verschiedenen Orten in Kopenhagen fuhr, um uns abzusetzen. Ohne weitere
Angabe, an welcher Stelle der Stadt wir uns befanden.
Fazit
Der Klimagipfel ist eine Farce. Kein Vertreter einer bürgerlichen
Regierung dieser Welt wird dort effektive Schritte unternehmen und sich
verpflichten, den absolut notwendigen Umweltschutz durchzusetzen. Die
westlichen imperialistischen Staaten verteidigen dort die
Profitinteressen der multinationalen Konzerne gegen die Weltbevölkerung
und gegen die Länder der halbkolonialen Welt.
Die Gegendemonstration war von ihrer politischen Zusammensetzung her
enorm vielfältig, es waren Grüne dort, die Jugendorganisationen der
Sozialdemokraten verschiedenster Ländern und viele
UmweltschutzaktivistInnen.
Von der Kampagne „Hopenhagen“, die auf Plakaten das Gesicht Obamas mit
sich trugen, über Mitglieder der Sekte Hare Krishna bis zu
verschiedensten sozialistischen Organisationen waren viele vertreten.
Die Stimmung der meisten TeilnehmerInnen war offen für sozialistische
Ideen und für eine antikapitalistische Alternative zur Umweltzerstörung,
die durch den Kapitalismus verursacht wird.
Mitglieder unserer Internationale konnten mit vielen DemonstrantInnen
ins Gespräch kommen und über sozialistische Ideen diskutieren. Es wurden
viele Unterschriften für unsere Forderungen gesammelt.
Das CWI stieß mit einem sozialistischen Programm für eine demokratisch
geplante Wirtschaft in Einklang mit den Bedürfnissen der Menschen und
der Natur auf breites Interesse und Zustimmung. Insgesamt konnten über
700 Exemplare davon an die TeilnehmerInnen verkauft werden.
Das Vorgehen der dänischen Polizei hat allen, die dort beteiligt waren
und den Menschen auf der Welt noch einmal vor Augen geführt, wie der
bürgerliche Staat auf politische Gegner reagiert. Eine Präventivhaft von
SystemkritikerInnen kennt man sonst nur aus Staaten mit einem
diktatorischen Regime, doch das zeigt auch das wahre Gesicht der viel
gelobten bürgerlichen Demokratie.
Die Schlussfolgerung, die unsere GenossInnen aus diesen Geschehnissen
zogen war einig - für eine sozialistische Demokratie weltweit. Jetzt
erst recht!
Artikel auf der Webseite des CWI hier.
Unterstütze die Sozialistische Alternative:
Mitmachen, Mitglied werden: Wende Dich an die SAV, Littenstr. 106/107, 10179 Berlin, 030 247 238 02, info@sav-online.de oder per Fax: 030 - 247 238 04
Spenden: SAV, Kontonummer: 250059-430 bei der Postbank Essen (BLZ 360
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Thursday, November 26, 2009
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Moinsen, am 10.12. geben ja Dan und ich vor Genannten raplegenden ein Powerset auf die ohren und ich würd mich freuen, viele von euch da zu sehen... gibt ein zwei Chancen Geld zu sparen, am 5.12. wird beim Flavor of the month ein HipHopKnowledge-quiz starten wo es karten zu gewinnen gibt und hamburghiphop.de verlost auch welche. ich kopier hier einfach den text rein, freu mich druff... ach ja, bin nächste Woche in Berlin, wer mich kennt und Bock hat mich zu treffen rufe durch RG David/Holger hier die hamburghiphopVerlosung: Masta Ace, einer der beliebtesten Vertreter des sogenannten Real Hip
Hop, wird in der Szene nicht grundlos als lebende Rap-Legende
gehandelt: Mit der Single „Born to Roll” erlangte er bereits 1995
internationale Bekanntheit; als erster Eastcoast Rapper überhaupt hat
er Synthie-Beats der Westküste übernommen und Collabos mit Weltstars
wie Eminem sind bei ihm an der Tagesordnung. Masta Ace, geboren 1966 in
Brooklyn, verkündete 2006 von nun an nicht mehr solo aufzutreten.
Musste er auch nicht: Zuletzt ging er 2008 mit der HipHop-Formation
eMC, bestehend aus Strick, Punchline und Wordsworth auf Tour. Aktuell
macht er, sehr zur Freude der Hip Hop-Welt, gemeinsame Sache mit Edo G
aus Boston, der ebenfalls seit den frühen 90ern am Start ist und mit
Größen wie Pete Rock, DJ Premier oder KRS-One zusammen arbeitete. Am
3.November 2009 releasten Masta Ace und Edo G. aka Ed O.G ihr
erfolgsträchtiges Album „A&E”, was für Arts & Entertainment
steht -der Name ist Programm! Jetzt touren Masta Ace & Edo G. mit
niemand Geringerem als The Perceptionists (Mr. Lif, DJ Fakts One)
Mitglied Akrobatik durch Deutschland und machen am 10. Dezember 2009
Station in Hamburg! Sie rocken die Bühne der Hamburger Kult-Location
LOGO und werden von den Local Acts Holger Burner und 12 Finger Dan im
Vorprogramm supportet. Tickets gibts für 15 Euro zzgl. Gebühren hier und an der Abendkasse.
Wir verlosen 2×2 Karten für das Konzert. Um am Gewinnspiel
teilzunehmen, schickt einfach eine Mail mit dem Betreff “Masta Ace”
sowie eurem Namen und Adresse an gewinnen[at-Zeichen]hamburghiphop.de.
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Tuesday, November 03, 2009
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Hallo alle,
zuerst einmal: checkt bitte unbedingt den unglaublich geilen Remix von "AUFWACHEN" aus, den mir Chefkoch gemacht hat... richtig derbes Ding, mad props an ihn!! Macht mir auf jeden Fall noch mehr Bock, mal n Vinyl rauszuhauen...
Mein myspace arbeitet gerade daran, aber ihr findet den Song gleich in meinem Player. Wer den zugeschickt haben will schreibt mir n Kommentar und ne Nachricht mit mailadresse...easy.
Und: an alle, die in HH und Umgebung wohnen, sich lange schon endlich mal politisch organisiseren wollten aber ihren Arsch bis jetzt nicht hochbekommen haben / nie die richtige Gruppe gefunden haben: Am Donnerstag (übermorgen, 5.11.) gründet sich für Altona und St. Pauli eine neue Solid-Jugendgruppe, Treffpunkt ist 19:00 Am Felde 2.
Und eine Neugründung heisst halt auch immer: wenn die Gruppe erst anfängt, bestimmen alle gemeinsam, was man machen will/wie man aktiv wird. Ich persönlich geh da hin und hätte Bock ne politische Jugendzeitung für die Bezirke zu machen...mal sehen, was die anderen wollen, die da hinkommen.
Anyway, das ist quasi der Aufruf: kommt da mit hin, bringt euch ein, in der nächsten Zeit wird viel Kürzungspolitik und Entlassungen auf uns zukommen, Naziaufmärsche müssen blockiert werden etc etc da ist es wichtig, Strukturen zu haben, die Widerstand leisten können. Freu mich darauf, viele von euch da zu treffen!
Motivierte Rote Grüße
Holger
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Wednesday, October 21, 2009
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Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen,
hiermit laden wir euch herzlich zu unserer Veranstaltung zum
Thema 20 Jahre Mauerfall: Revolution für Kapitalismus? ein.
Sozialistische Grüße
Linda
Veranstaltungsreihe:
20 Jahre Mauerfall: Revolution für Kapitalismus?
in Hamburg
am Montag, den 26. Oktober um 19.00 Uhr im Centro Sociale
(www.centrosociale.de),
Sternstraße 2 (U Feldstraße)
Bundesweite Veranstaltungsreihe der SAV - Flyer
hier
mit René Henze, sozialistischer Aktivist der DDR-Revolution und
Mitbegründer des Revolutionär Autonomen Jugendverbands (RAJV) in der
DDR.
"Zwischen dem Sturz der SED-Diktatur und der Machtübernahme
durch das westdeutsche Establishment war die DDR das freieste Land der
Welt"
(Bernd Gehrke, ehem. Bürgerrechtler)
Wir laden ein zur Debatte:
* War die DDR sozialistisch?
* Was wollten die DemonstrantInnen im Herbst 1989?
* Warum führte die Revolution zu deutscher Einheit und
Kapitalismus?
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Wednesday, September 30, 2009
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Hallo alle menschen, die am Wochenende in Berlin sind...
ich bin das auch, wahrscheinlich sogar n paar tage länger...
Am Freitag ist die No Nation Jam (unter anderem mit Livegott Damion Davis) und am samstag das konzert zum "MAKE CVAPITALISM HISTORY"-Kongress... beides im festsaal Kreuzberg.
Am Freitag werd ich wohl kurz für 2,3 Songs auf die Bühne steppen und am Samstag gibts n ganzes Konzert von mir... würde mich freuen euch zahlreich zu sehen!
(beide male früh kommen , Freitag gehts wohl um 23:45 los, ich weiss nich, wwann ich was mache, samstag soll ich schon so 23:30, 23:40 auf die Bühne steppen)
Letztes Mal als ich in Berlin war hat ich zu wenig Klamotten am merchandisetisch dabei... beim Planen würde mir helfen, wenn mir jetzt schon ein paar menschen Nachrichten schreiben, wenn sie gerne Shirts, Kapus oder taillierte("Girlie")Shirts in bestimmten größen haben wollen, dann steigt die Chance, das ich auch die richtigen größen für euch mithab.
Alle MCs, mit denen ich schon lang mal Featuresongs schreiben und recorden wollte: ich bleib wie gesagt n paar Tage länger, wenn ihr meine Nummer habt ruft durch... auch wenns noch empfehlenswerte freestylesessions gibt...
Freu mich auf euch alle
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Sunday, September 27, 2009
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Westerwelle in Regierung: Jetzt klar machen zum Widerstand!
Stillhalteabkommen zwischen Unternehmern und Regierung bringt
Schwarz-Gelb an die Regierung - und ist hiermit beendet!
Es wird eine Mehrheit im Bundestag für eine Regierungskoalition aus
CDU, CSU und FDP geben. Es gibt aber keine Mehrheit in der Bevölkerung
für eine solche Regierung - und auch für eine Fortsetzung der Großen
Koalition gibt es unter den WählerInnen keine Mehrheit.
von Sascha Stanicic
Die Wahlbeteiligung ist um fünf Prozentpunkte auf 72 Prozent gefallen
und damit die historisch niedrigste Wahlbeteiligung bei einer
Bundestagswahl. Damit ist die Gruppe der NichtwählerInnen größer als
jede Wählergruppe einer der Parteien. Das interessiert die aber wenig,
weil ihnen egal ist, wie viele Menschen aus dem Stimmvolk sie wählen,
Hauptsache, sie ergattern die gewünschten Posten, Pöstchen und Diäten.
Die Regierung wurde abgewählt. Das ist die Hauptbotschaft der Wahl. Sie
wurde abgewählt, weil sie zentrale Projekte verfolgte und fortgesetzt
hat, die in der Bevölkerung keine Mehrheit haben: Rente ab 67,
Fortsetzung der Agenda 2010-Politik und von Hartz IV, Privatisierung der
Bahn, Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Doch die neue
Regierung wird diese Politik nicht nur fortsetzen, sondern - wegen der
Folgen der kapitalistischen Weltkrise und der Beteiligung der ‘kleinen
Partei des großen Kapitals’ FDP - verschärfen. So funktioniert
Demokratie im Kapitalismus.
Die SPD erlebt das schlechteste Ergebnis ihrer Nachkriegsgeschichte,
weil sie in der Kontinuität der Schröder-Jahre für die Entwicklung von
neuer Armut, Lohndrückerei, Bildungsnotstand etc verantwortlich gemacht
wird, sich von ihr aber mehr Menschen abwenden, als von der CDU/CSU,
weil es eigentlich andere Erwartungen an eine Partei, die sich
sozialdemokratisch nennt, gab.
Dass die FDP, deren neoliberaler Marktradikalismus eigentlich am ehesten
als eine krisenverursachende Politik betrachtet wird (sogar die
Financial Times Deutschland wollte nicht zur Wahl der FDP aufrufen, weil
diese zu wenig Regulierung in der Wirtschaft zulassen will), so deutlich
zulegt, hat sicher damit zu tun, dass die Partei seit 1998 in keiner
Bundesregierung vertreten war, sich sozialpolitisch etwas geläutert und
wirtschaftspolitisch kompetent präsentiert. Vor allem aber damit, dass
es in den letzten Monaten ein Stillhalteabkommen zwischen Arbeitgebern
und Regierung gab, das darauf hinaus lief, dass die Bosse gegen die
Ausweitung der Kurzarbeiterregelungen auf Entlassungen weitgehend
verzichtet - bis zum Wahltag, länger nicht. So sind die Folgen der
Weltwirtschaftskrise bisher abgefedert worden und hat sich in einem
langweiligen und inhaltsleeren Wahlkampf nicht die soziale Polarisierung
in eine politische Polarisierung nieder geschlagen, wie es in den
nächsten Monaten und Jahren der Fall sein wird.
DIE LINKE hat mit über zwölf Prozent eine deutliche Steigerung im
Vergleich zum Abschneiden der gemeinsamen Kandidatur von Linkspartei.PDS
und WASG im Jahr 2005 geschafft. Das ist ein Erfolg, der sie zur
viertstärksten Partei macht. Dieser Erfolg wurde möglich, weil sie
diesmal deutlicher die soziale Frage in den Mittelpunkt gerückt hat, als
oftmals in vergangenen Wahlkämpfen. Doch hat DIE LINKE ihr Potenzial bei
weitem nicht ausgeschöpft und konnte die in Umfragen erzielten Werte von
14 Prozent nicht erreichen. Es sollte der Parteiführung auch zu denken
geben, dass sie in einer im ZDF am Wahlabend veröffentlichten Umfrage
bei der Glaubwürdigkeit auf Platz Drei hinter Grünen und FDP liegt.
Es wird sich nun zeigen, ob der Anpassungskurs der Parteiführung an SPD
und Grüne, der in Thüringen, Brandenburg und im Saarland wahrscheinlich
zu Regierungseintritten der LINKE führen wird, in der gemeinsamen
Bundestagsopposition nun beschleunigt wird. Leider ist damit zu rechnen,
wenn man die neue Tonlage in der Afghanistan-Politik betrachtet oder
hört, wie Gregor Gysi DIE LINKE am Wahlabend einen Korrekturfaktor
nennt, der weniger gebraucht wird, wenn die SPD sich endlich
re-sozialdemokratisiert. Das sollte für alle Parteimitglieder, die in
der LINKE keine Neuauflage der SPD aus den 70er Jahren wollen, sondern
eine kämpferischePartei, die eine sozialistische Veränderung der
Gesellschaft anstrebt und sich den außerparlamentarischen Bewegungen und
Kämpfen verpflichtet fühlt, eine Warnung sein. Die kritischen Stimmen
zum Kurs von Lafontaine und Gysi waren in den letzten Wochen sehr leise,
als es um die Regierungsbeteiligungen auf Länderebene ging.
Offensichtlich trauten sich so manche Linke in der LINKE wegen der
anstehenden Bundestagswahlen nicht, dem Vorwurf der Schmälerung der
Wahlchancen ausgesetzt zu werden. Aber jetzt kommt es darauf an, die
Partei darauf zu orientieren gegen die anstehenden Angriffe von
Regierung und Unternehmern durch kämpferische Kampagnen auf den Straßen,
in den Nachbarschaften, Betrieben und Bildungseinrichtungen zu reagieren
- und nicht durch gemeinsame parlamentarische Initiativen mit SPD und
Grüne, die dann in der Regel zu einer Weichspülung der originären
LINKE-Positionen führen werden. Dafür muss in der Partei gestritten
werden.
Positiv am Wahlergebnis ist das schlechte Abschneiden der faschistischen
Kandidaturen, sowohl im Bund als auch bei der Brandenburger
Landtagswahl. Das wird NPD und DVU schwächen, aber die Bedrohung durch
gewalttätige Übergriffe von Nazis nicht sinken lassen, da es möglich
ist, dass gerade die gewaltbereiten Teile der rechtsextremen Szene sich
darin bestätigt fühlen, dass die Schwerpunktsetzung auf Wahlen und
Parlamentsarbeit falsch ist und sie sich wieder auf den ‘Kampf um die
Straße’ konzentrieren werden.
Es ist geradezu ein Skandal, wenn der DGB-Vorsitzende Michael Sommer im
Fernsehinterview am Wahlabend betont, dass die Gewerkschaften mit der
neuen Regierung zusammen arbeiten werden, anstatt die Millionen
Gewerkschaftsmitglieder darauf vorzubereiten, dass große Mobilisierungen
und Kämpfe nötig sein werden, um die zu erwartenden Angriffe auf
Arbeitnehmerrechte und die sozialen Sicherungssysteme zurück zu
schlagen. Aber genau darauf kommt es an: nach dem Wahlkampf ist vor dem
Klassenkampf! Regierung und Unternehmer werden den Klassenkampf von oben
forcieren, es kommt darauf an, dass dem Klassenkampf von unten entgegen
gesetzt wird und eine politische Alternative zum Krisenkapitalismus
aufgezeigt wird.
Ausführliche Analysen und Artikel zu den Bundes- und Landtagswahlen
erscheinen in den nächsten Tagen und in der Oktober-Ausgabe der
‘Solidarität’
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Tuesday, September 15, 2009
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Liebe Genossinnen und Genossen,
Liebe
Freundinnen und Freunde,
Wir rufen am Do. 17.09. zu einem gemeinsamen Aktionstag für
Arbeit, Ausbildung und Übernahme auf. Ab 17 Uhr werden wir am Bahnhof
Altona
(Ausgang Ottenser Hauptstraße) einen großen Aktionsinfotisch
veranstalten, der
zwei größere Aktionen beinhaltet. Einmal werden wir in Form eines
Straßentheaters überspitzt den Konkurrenzkampf um zu wenig
Ausbildungsplätze
darstellen und dann wollen wir bei einigen Firmen und Geschäfte in
Altona, die
sich nicht gerade durch Eifer beim Ausbilden auszeichnen, persönlich
vorbei
schauen.
Wir würden uns
freuen, wenn ihr bei der Aktion mitmachen
wollt, bzw. wir die Aktion gemeinsam organisieren und dafür
mobilisieren. Wenn
ihr noch eigene Ideen für den Aktionstag einbringen möchtet, wäre das
natürlich
noch besser.
Der 17.09 ist
ein bundesweiter Aktionstag vom “Wir zahlen
nicht für eure Krise!”-Bündnis, das am
28.03 die Großdemonstrationen in Frankfurt und Berlin organisiert
hatte. Es
wird in vielen Städten Proteste geben. Wir unterstützen auch die
Kampagne
„Operation Übernahme“ der IG Metall Jugend.
Wie ihr ja
wisst, sehen die Perspektiven, insbesondere in
Zeiten der kapitalistischen Krise, für junge Lohnabhängige schlecht
aus. Schon
jetzt haben Jugendliche ein doppelt so hohes Risiko arbeitslos zu
werden, als
andere Beschäftigte. Die neuesten Zahlen gehen bundesweit von
mindestens
200.000 fehlenden Ausbildungsstellen aus. Dazu kommt im nächsten Jahr
in
Hamburg ein doppelter Abschlussjahrgang, was die Ausbildungssituation
erheblich
verschlechtern wird.
Die "Financial
Times Deutschland" berichtete am
24.08 unter Berufung auf mehrere Spitzenmanager von einem
Stillhalteabkommen
zwischen Regierung und Wirtschaft um auf Entlassungen im größeren Stil
bis zur
Wahl am 27. September zu verzichten. „Nach der Wahl wird sich das
ändern und
das ist auch ganz normal“, so im selben Artikel der MAN-Vorstandschef
Samuelsson. Der BDI rechnet nach Auslaufen der Kurzarbeiterregelung mit
einer
Entlassungswelle, während die Bundesagentur für Arbeit allein dieses
Jahr durch
Kurzarbeit ein 11 Milliarden Defizit aufweist. Das alles wird auch
bedeuten,
dass eine Übernahme nach der Ausbildung immer seltener wird und
Ausbildungsplätze gleich gestrichen werden.
Die
Staatschulden sind bei 1,6 Billionen Euro. Egal wer
nach der Wahl regiert, uns droht ein hartes Kürzungsprogramm, eine
Agenda 2020
kombiniert mit dem Guttenberg-Papier. Keine der realistischen
Regierungenkoalitionen wird auf den Schuldenberg eine andere Lösung
wissen, als
soziale Rechte weiter abzubauen.
Um von den
Entwicklungen nicht vollkommen überrollt zu
werden, wollen wir mit euch den Kontakt
knüpfen, um dann wenn es im einzelnen Betrieb brennt, schnell
Solidarität zu
organisieren und gemeinsam den Kampf um jeden Arbeitsplatz zu führen.
Das Ganze
dient auch als Auftakt zum nächsten Bildungsstreik in Hamburg, zu dem
dieses
mal Auszubildende gemeinsam mit SchülerInnen und Studenten mobilisiert
werden
sollen.
Mit
solidarischen Grüßen,
Fabian Thiel
Unterstützt vom:
Hamburger
Bildungsstreikbündnis, Linksjugend['solid]
Hamburg und der Sozialistischen Alternative (SAV)
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Thursday, September 10, 2009
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Hallo alle,
ich wollte ein paar Termine durchgeben, wo ich mich freuen würde, wenn sich viele von euch da hinbequemen.
Freitag 11.9. (morgen): versuchen verschiedene genossInnen möglichst viele Menschen, die nicht direkt zum Berliner Tor gehen, um den Naziaufmarsch zu verhindern, sondern erst mal nur von der offiziellen DemoKundgebung erfahren haben, von da loszueisen/weiterzuführen, damit es mehr massenhaften Druck gibt, das die Nazis nicht marschieren können.
Abends heisst es dann: Naziaufmarsch verhindern, später kann mensch gut bei Rapgalore feiern, wo wayne lotek kommt.
Samstag gibt es erst einen Protest der Gewerkschaftsjugend auf dem Rathausmarkt (ab 11:30), dann gehts natürlich zum, Schanzenfest....
... auf dem Schanzenfest wäre es toll, wenn ihr mal beim SAV-Flohmarkt/Infostand vorbeischaut
... wir wollen da ab (wahrscheinlich) 16:00 eine Generalprobe für eine Aktion zu Thema Ausbildungsplatzsuche / Übernahme / Kapitalistische Krise machen... wenn da ein paar leute zusammenkommen, wird das ne tolle und spassige Aktion
Am 17.9. (Donnerstag) ab 17:00 in Altona gibts dann die Aktion, ungefähr S-Altona, findet ihr dann schon.
In der Hoffnung viele von euch zu treffen
RG
Holger
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Friday, August 21, 2009
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Hallo ihr alle,
.. ..
die grundsätzliche Message in diesem Text ist: Am 5.9. gibt
es eine tolle selbstorganisierte Jam in
Hamburg.
.. ..
Jannis (4TMC) und ich (Holger Burner) haben uns
zusammengesetzt und den Arsch hochgekriegt, weil es ja viel Gemecker gibt, das
es zu wenig Szeneevents jenseits der ganz großen kommerziellen Schiene mit
berühmten Namen gibt. Wir sind eigentlich der Meinung, das es einiges gibt,
gerade auf lokaler Ebene, aber es stimmt, das es zu selten mal Jams gibt, wo
auch Aktive aus verschiedenen Städten zusammenkommen, ohne das es gleich ein
Riesenfestival mit hohen Eintrittspreisen, Headlinern mit Starallüren und
Telekom-Werbebannern ist.
.. ..
Aus dem Grund machen wir am 5.9. in Hamburg im Centro
Sociale (U Feldstrasse, neben dem Knust) eine Jam, wo wir ein paar Acts
eingeladen haben, die HipHop in ihrer Region am Leben halten.
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Am Mikrofon gibt’s an dem Abend neben uns Amewu&Chefket
(Berlin), Durch Drauf (Hannover) und Dude und Phaeb (Hildesheim) – alles Leute,
wo wir der Meinung sind, die Rocken UND sind sympathische Menschen.
.. ..
An den Tables werden uns Tik und 12Vince mit einem schönen
4TurntableDJShowcase verwöhnen.
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Wenn das Wetter einigermassen klargeht werden draussen ein
paar schöne Schrankrückwände mit guten Charactern und Styles verziert von
Mitgliedern von TPL und BSM
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Zusätzlich wollen wir ab nachmittags (hoffentlich ab 17:00,
wenn’s mitm Aufbau schlecht läuft ab 18:00) eine Open Stage haben für alle, die
Bock haben was zu zeigen – wir kennen nämlich tausend leute, die gut rocken,
können aber nicht bei einer Jam alle ins Lineup nehmen.
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Das heisst: Ihr habt Bock was zu zeigen – kommt vorbei und
machts. Wär cool, wenn ihr euch vorher meldet, dann können wir n bischen
planen, aber generell: seid um 17:00 da, dann sehen wir, wie viele Leute da
Bock haben, die Plattform zu nutzen und zu zeigen was sie können. Wer
sexistischen oder homophoben Dreck macht, wird tendenziell weggebattlet oder
weggebottled.
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Und wer der Meinung ist, er müsse unbedingt mindestens ne
halbe Stunde Zeit kriegen und erst dann kommen, wenn er selber was machen will,
weil er sich eh nicht für die anderen interessiert und generell der Shit ist –
der muss halt selber ne Jam organisieren, auf Allüren haben wir keinen Bock.
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Ganz tolle Menschen sind alle, die sich bereiterklären,
vorher Flyer mitzuverteilen, Internetwerbung machen (sobald der Flyer da ist), plakatieren helfen, von woanders anreisenden
auf spontan Schlafplätze anbieten, abbauen helfen etc.
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Wichtige Info noch: Wir wissen selber, das alle Menschen
immer gern unglaublich spät kommen, weil das ja cooler ist – das Reguläre
Lineup läuft nur von 20:00 bis 0:15, danach gibt’s höchstens noch ne halbe
Stunde Freestyle-Session, um 1 sind wir raus und ziehen 150 Meter weiter in den
Grünen Jäger zum Flavour of the month, wo unser man Mirko Machine auflegt. Die
open Stage läuft nur von 17 oder 18 bis exakt 20:00 – wer spät kommt verpasst
wirklich alles.
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Als Unkostenbeitrag schlagen wir euch n 5er vor, womit wir
nach unserer jetzigen Kalkulation für Fahrtkosten und Material knapp draufzahlen
(Gage kriegt keiner), also wären wir froh, wenn die, die sich’s leisten können
auch noch ne kleine Spende drauflegen.
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Zusammenfassung:
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Samstag 5.9. Hamburg, Centro Sociale:
INTERCITYJAM
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Ab 17:00 Open Stage
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Ab 20:00 Rap von
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Holger Burner (HH)
Amewu&Chefket (B)
Dude&Phaeb (HI)
Durch Drauf (H)
4TMC (HH)
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DJ-Showcase:
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Tik&12Vince
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Graff:
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TPL & BSM
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Hilfsangebote (Flyern, Plakatieren), Kontakt, Voranmeldung
für Open Stage an:
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holgerburner(ät)gmx.net
und janisg(ät)gmx.de
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Ihr seid jetzt die „erste welle“, die davon erfährt, besonders
die letzten 10 Tage vor der Jam wäre es toll, wenn ihr noch Flyer als
Profilbilder nehmt oder Mails an alle eure Freunde schickt, die auf so was Bock
haben – niemanden vollspammen, nur Interessierte.
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In der hoffnung euch alle zu sehen.
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David aka Holger Burner
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Thursday, August 06, 2009
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Besetzte Fabrik des Motorrollerherstellers Lambretta von Polizei geräumt
Mailänder ArbeiterInnen brauchen internationale Solidarität
Das Committee for a Workers’ International (CWI) erreichte ein
dringender Aufruf bezüglich der ernsten Konfrontation zwischen der
Staatsmacht und ArbeiterInnen, die in Mailand eine Fabrik besetzt haben.
Am Sonntag, dem 2. August, just an dem Tag, als die landesweiten
Sommerferien begannen, stürmten massive Polizeieinheiten in die Fabrik
Innse - Heimat des berühmten Motorrollers Lambretta, dessen Produktion
mittlerweile so weit runtergefahren wurde, dass es ihn kaum noch gibt.
Die Beschäftigten dort hatten das Werk seit gut einem Jahr besetzt. Sie
suchten nach Alternativen, um ihre Zeit und den Maschinenpark in der
Fabrik anderweitig nutzen zu können. Jetzt hat ein Spekulant das
Firmengelände und die Maschinen zum unglaublichen Preis einer
mittelgroßen Familienwohnung aufgekauft. Der neue Besitzer erklärte,
dass keineR der Beschäftigten mehr gebraucht wird. Alles auf dem
Werksgelände Befindliche will er zum eigenen Gewinn verkaufen. Den
ArbeiterInnen wurde erzählt, dass während der Ferienzeit nichts
geschehen würde. Doch dann fand der Aufmarsch großer und bestens
ausgerüsteter Polizeimannschaften statt: Carabinieri, Finanzpolizei
(Guardia di Finanza; Erg. d. Übers.) und Schutzpolizei!
Es hatten lediglich 50 KollegInnen dort ausgeharrt, um zu versuchen,
ihren Lebensunterhalt zu sichern. In Italien existiert kein wirkliches
System der Arbeitslosenhilfe. Werksschließungen und Entlassungen kommen
im heutigen Klima mit geringen Aussichten auf alternative
Beschäftigungsverhältnisse einem Todesurteil gleich.
Die Gewerkschaft, in der die ArbeiterInnen organisiert sind (Fachbereich
der MetallarbeiterInnen innerhalb des Gewerkschaftsverbands CGIL) und
die CGIL selbst haben Demonstrationen in der Stadt und Streikposten vor
den Fabriktoren organisiert, um die ArbeiterInnen zu unterstützen. Diese
bitten nun darum, dass es zu verstärkter Unterstützung in Form von
massiven Solidaritätsbekundungen kommt.
In der Mitteilung von FIOM (Mitgliedsgewerkschaft der CGIL; Erg. d.
Übers.) heißt es: „Ungeachtet der Sommerferien darf nichts unversucht
bleiben, um den ArbeiterInnen bei Innse die Unterstützung und
Solidarität aller MetallerInnen zuteil werden zu lassen. Das ist von
enormer Bedeutung, weil diese Art von Vorgehen der Polizei ein Zeichen
dafür ist, wie die herrschenden Autoritäten sich darauf vorbereiten, mit
den ernsten sozialen Spannungen umzugehen, die die Krise hervorbringen
wird, wenn im Oktober die Arbeit wieder losgeht.“
Vier Arbeiter und ein Gewerkschaftsvertreter sind am Dienstag, 4.
August, in die Fabrik gegangen und auf einen Kran geklettert, der
aufgebaut worden war, um mit dem Abbau der Maschinen zu beginnen. Sie
wollen die Besetzung mit allen Mittel aufrecht erhalten, bis die Zusage
kommt, dass nichts abgebaut und weggeschafft wird.
Genau wie in den ähnlich gelagerten Fällen bei VISTEON, VESTAS, Thomas
Cook, Goodyear, Ssangyong wird die Frage der Verstaatlichung, des
öffentlichen Eigentums unter der Kontrolle der Beschäftigten und des
Plans für alternative Arbeit aufgeworfen.
Wir rufen - vor allem KollegInnen, die in jüngst zu ende gegangenen oder
aktuell anhaltenden Kämpfen befindlichen ArbeiterInnen - dazu auf, über
das Mailänder Büro der FIOM (Federazione Impiegati Operai Metallurgici)
Solidaritätserklärungen an die Arbeiter von Innse zu schicken:
fiom.mi@cgil.lombardia.it
Kopien bitte an: FIOM-Vorstand, Gianni Rinaldini:
organizzazione@fiom.cgil.it und das Committee for a Workers’
International: cwi@worldsoc.co.uk
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