Heraus zum revolutionären 1. Mai!





Krise zeigt: Kapitalismus war, ist und wird krisenhaft sein
Um
zu verstehen, was gerade passiert, ist es notwendig, sich zwei Dinge
klarzumachen: im Kapitalismus ist die Krise ein integraler Bestandteil
des Systems. Im Kapitalismus geht es nicht um eine gerechte Verteilung
des gesellschaftlichen Wohlstandes, noch weniger um Vollbeschäftigung
für alle und am allerwenigsten um die soziale Absicherung der Leute,
die in diesem Land leben. Es geht einzig und allein um den Profit, um
seine Anhäufung und unendliche Steigerung.

In den 1970er Jahren
begann eine Krise der bisherigen Profitschaffung. Letztlich gelingt die
Schaffung von Profit nur über die Ausbeutung der Arbeitskraft und nicht
über die Überschwemmung der vorhandenen Konsummärkte mit noch mehr
Waren, die an den eigentlichen Bedürfnissen der Menschen zumeist vorbei
gehen. Durch die maßlose Überproduktion waren die Märkte gesättigt, die
Profitraten sanken und das Kapital war gezwungen, sich neue Märkte zu
erschließen. In einer solchen Situation kommt es zur unsinnigen
Vernichtung von Waren: prominentestes Beispiel stellt die Abwrackprämie
dar, mit der hunderttausende fahrtüchtige Wagen zerstört werden, um der
krankenden Automobilindustrie zu neuen Profiten zu verhelfen.

Die
radikalste Lösung zur Warenvernichtung und dem Platzmachen für neue
Märkte ist der Krieg – ein kurzer Blick in den Irak genügt, um zu
zeigen, wie sehr US-amerikanische Firmen die ökonomische Kontrolle über
das Land gewonnen haben. Der Zwang, immer auf der Suche nach neuen
Absatzmöglichkeiten zu sein, wohnt dem Kapitalismus inne. Märkte werden
erschlossen, ausgebeutet und durch Übersättigung, Krieg oder
Umweltkatastrophen wieder abgestoßen – ein Kreislauf, der fatalerweise
davon ausgeht, dass die Wachstumsmöglichkeiten auf dieser Welt
unbegrenzt sind. Man braucht nicht nur auf die verschwindenden
Ressourcen dieser Erde zu sehen, um zu verstehen, wie dumm diese
Annahme ist; der ökologische Zustand zeigt genauso auf, wie
zerstörerisch der ungebremste Fortschritt des Wachstumsprinzips ist.

So
gibt es von Seiten des Kapitals jedes Mal neue Strategien, den Zyklus
des schwindenden Profits aufzubrechen – die letzte nannte sich
Neoliberalismus. Dieser trat mit dem Glauben an, dass die sogenannten
freien Märkte, auf den kaum staatliche Regulierung stattfindet, das
beste Mittel seien, um den gesellschaftlichen Reichtum und die
vorhandenen Ressourcen zu verteilen. Globalisierung, Privatisierung und
das Aufblasen der Finanzmärkte galten als Zauberformeln, mit denen der
Produktionskrise begegnet werden sollten.

Krise macht deutlich: Realität ist nicht Ideologie
Was
jedoch in der Realität passierte ist folgendes: In den letzten Jahren
sind die Reallöhne gesunken, und die wohlfahrtstaatlichen Leistungen
sind eingeschränkt oder völlig zurückgedrängt worden. Unsicherheit und
Angst haben sich breitgemacht, der Konkurrenzdruck bei der Arbeitssuche
und in fast allen Bereichen des täglichen Lebens ist gestiegen. Hartz
IV wurde als Armutsverwaltung und staatlicher Raubzug eingeführt: die
betroffenen Menschen wurden vom Staat nicht nur ihres Privatvermögens
enteignet, sondern zahlen doppelt, da auf ihren Rücken die momentanen
Staatskosten, also die Rettung der Bankenwelt, durch sinkenden
Sozialausgaben ausgeglichen werden. Als „Gegenleistung“ konnte man
günstige Kredite erwerben, die durch niedrige Zinssätze und
deregulierte Finanzmärkte ermöglicht wurden. Erschwingliche private
Kranken- und Altersversicherungen wurden eingeführt und vor allem in
den USA und England wurde das Konsumverhalten gesichert, indem sich
immer mehr private Haushalte verschuldeten. Diese Verschuldungsblase
ist nun am Platzen – das Ende ist offen…

Dies ist das Zweite,
was man begreifen sollte, wenn man sich den heutigen Zustand des
Kapitalismus anschaut: Die Krise, von der überall gesprochen wird, ist
eine Krise des Neoliberalismus als aktuellem Organisationsmodell des
Kapitalismus. Krisen, Arbeitslosigkeit, Verarmung und die Vernichtung
von Lebenschancen gehören untrennbar zum Kapitalismus. Durch diese
Prozesse entwickelt sich der Kapitalismus historisch weiter und bringt
neue Formen der Ausbeutung und Profitproduktion hervor. Bei der Krise
handelt es sich also nicht um eine Funktionsstörung des Kapitalismus,
sondern um einen Bestandteil seines ganz normalen Funktionierens. Die
heutige Krise ist die Antwort auf die verstärkten Schwierigkeiten des
Kapitals, in globalisierten und übersättigten Märkten noch
überproportionale Profite zu akkumulieren und diese Gewinnspannen auf
Kosten der Lohnabhängigen zu realisieren. Wir haben die negativen
Folgen dieser Entwicklung auszutragen – stagnierende Löhne, prekäre
Arbeitsverhältnisse, steigende Preise der Lebensunterhaltskosten bei
schrumpfenden Sozialleistungen.

Krise bedeutet: Krieg nach Außen
Wir
im reichen Norden der Erdhalbkugel schauen also einer Realität
entgegen, die die BewohnerInnen der Südhalbkugel immer schon kennen.
Wobei die Unterschiede nach wie vor gravierend sind und bestehen
bleiben werden. Bei uns kommt die Krise als eine Verschärfung unserer
Lebensumstände an, in der sog. 3. Welt schafft sie immer barbarischere
Zustände. Dies wurde lange vorbereitet.

Die destruktive Natur
des „Strukturanpassungsprogramms“ von IWF und Weltbank in den 1980er
Jahren zeigt sich heute deutlich: strukturschwache Länder wurden
zwangsweise an den Weltmarkt angeschlossen, um sich neue Märkte zur
Ausplünderung der nun angekoppelten Nationalökonomien zu sichern. Und
die Länder, die sowieso schon aus dem Kreislauf der Verwertung heraus
gefallen sind, werden zuerst und am härtesten von der Krise getroffen.
Hier sind Krieg, Vertreibung, Hunger und Elend Alltag für die
Bevölkerungen. Viele dieser Menschen überleben lediglich, weil sie
Verwandte haben, die in den reichen Ländern als MigrantInnen arbeiten
und mit den Geldsendungen nach Hause ihre Familien unterstützen. Doch
sind insbesondere illegale MigrantInnen im Norden zugleich diejenigen,
die hier als Erste vom Arbeitsmarkt ausgeschlossen werden, mit fatalen
Konsequenzen für das Bruttosozialprodukt der Heimatländer. Die
Strategien des reichen Nordens haben sich dahin entwickelt, die
Flüchtlinsströme aus diesen Ländern zu kontrollieren, dass sie
vielleicht in Nachbarländer gelangen können, aber nicht ihren Weg in
die reichen Metropolen finden. Auch hier geht es um die Verwaltung des
Elends und der Armut.

Die momentane Umstrukturierung der NATO,
aber auch die der Bundeswehr zeigen auf, wo es in baldiger Zukunft
langgehen soll: Das Ausbeutungsverhältnis zwischen den Metropolen und
den rohstoffreichen armen Ländern wird in den nächsten Jahren durch
noch mehr militärische Gewalt bestimmt werden. Denn die Länder, die
reich an Bodenschätzen und Ressourcen wie Öl und Gas sind, bleiben als
Ausbeutungsobjekte im Focus der Industrienationen. Die Option Krieg
wird aber auch eine Reaktion auf die Folgen des Klimawandels sein,
Kriege um die Ressource Wasser sind nicht mehr weit. Es gibt in dieser
Weltordnung keinen Friedenszustand, der ohne Krieg an anderer Stelle
auskommt.

Krise heißt: Militarisierung nach Innen
Im
Inneren wird die Krise den Repressionsapparat verschärfen. Denn die
verstärkte Militarisierung der Außenpolitik und die weitere
Umverteilung „von unten nach oben“ funktionieren nicht ohne eine
Militarisierung nach Innen. Flächendeckende Video- und
Internetüberwachung, großer Lauschangriff, genetischer Fingerabdruck
oder Bundeswehreinsatz im Inland - die Trennung von Militär, Polizei
und Geheimdienst wird aufgelöst. So findet eine Ausdehnung des
Militärischen in alle gesellschaftlichen Bereiche statt: Kriege werden
privatisiert, zivile Konzerne und Firmen ziehen ihren unmittelbaren
Profit aus Kriegszuständen. Das betrifft unter anderem Logistik,
Transport, Sanitäts- und Bewachungsdienste. Ein enormer
ökonomisch-militärischer Komplex ist am Entstehen. Das perfide daran
ist, dass die Ordnung des Krieges in unseren Alltag hineinrutscht, ohne
als solche direkt erkannt zu werden, wie beispielsweise die bekannte
Dienstleistungsfirma DHL, die sich in vielen Kriegsschauplätzen der
Welt als Zulieferer eine goldene Nase verdient und im befriedeten
Norden eben „nur“ Päckchen austrägt.

Doch zeichnet sich die
Logik von Überwachung und Bestrafung auch in anderen Bereichen ab: die
flächendeckende Bespitzelung von MitarbeiterInnen findet sicherlich
nicht nur bei der Deutschen Bahn oder bei Lidl statt. Diese
„effektiven“ Maßnahmen dienen allein der Kontrolle der Belegschaften
und der Wahrung von Konzerninteressen.

Krise macht Fragen: gibt es viele Optionen?
Aufgrund
der aktuellen Krise ist ein weiterer globaler Verarmungsschub zu
erwarten. Erneut werden Millionen von Menschen sozial abstürzen. Wie
werden sie reagieren? Es gibt sehr unterschiedliche Optionen der
Reaktion, sobald man nicht mehr viel zum verlieren hat: Man kann
revoltieren, um sich das Existenzrecht zu sichern und eine egalitäre
Gesellschaft zu erkämpfen; man kann aber auch den Weg der politischen
Regression wählen und sich den Lügen unserer PolitikerInnen hingeben,
die sich zurzeit mal wieder überschlagen in Standort-Nationalismus und
der Rhetorik vom Gürtel, der enger geschnallt werden muss. Die Lügen,
die uns erzählen, dass sie diesmal den Karren wirklich aus dem Dreck
ziehen werden. Nur wird man dann feststellen, dass unser Parteiensystem
darauf ausgelegt ist, eine eindeutige Interessensvertretung von Kapital
und Banken zu betreiben und dass jede noch so fortschrittliche Partei
innerhalb kürzester Zeit sich an die Logik dieses System angepasst
haben wird.

Die schlimmste Option ist es, wenn man die Erlösung
von Angst und Frustration in den rassistischen und antisemitischen
Parolen von Führerfiguren und Nationalismus wählt. Wo das vermeintliche
Übel in denen gesucht wird, die noch ausgegrenzter sind als man selbst,
die noch fremder, noch ärmer sind. Die Ideen der Nazis sind keine
Lösung, im Gegenteil, sie bedeuten eine Radikalisierung der jetzt schon
menschenverachtenden Zustände: sie treten ein für eine Welt, in der das
Recht des Stärkeren gilt, in der dumpfe Brutalität herrscht gegen
alles, was „anders“ erscheint.

Krise sagt uns: The only solution is revolution!
Wir
aber sagen: es gibt keine Alternative innerhalb dieses Systems. Es ist
notwendig, gemeinsam und solidarisch miteinander für eine andere, eine
bessere Welt zu kämpfen! Wir sagen auch, dass diese Erde genügend
Ressourcen hat, alle Menschen zu ernähren, dass es möglich wäre, für
alle eine Infrastruktur zum Leben zu schaffen. Wir sagen, dass es
denkbar ist, dass Leute sich nicht 8 bis 15 Stunden am Tag kaputt
schuften müssen, sondern bei einer ausgeglichenen Verteilung von
Arbeit, die nicht auf die Profitmaximierung, sondern auf die Produktion
von lebenswichtigen Gütern ausgerichtet wäre, genug Freizeit für ein
soziales und kulturelles Miteinander vorhanden wäre. Wir sagen, dass es
möglich ist, Technik und Wissenschaft entlang der Bedürfnisse der
Menschen und der ökologischen Rücksicht zu entwickeln. Wir sagen: eine
andere Welt ist möglich – kämpfen wir darum!

Geschichte wurde
immer schon gemacht, sie bricht nicht als Naturereignis. Es hängt also
von uns ab, wenn die Verhältnisse sich ändern sollen: In Frankreich
gehen im März 2009 eine Millionen Menschen auf die Straße, der
Generalstreik ist ausgerufen und Streikende setzen die Manager ihrer
Betriebe fest, um Zugeständnisse bei ihren Forderungen zu erzwingen. In
Griechenland protestieren Hunderttausende gegen Miseren in der Sozial-
und Bildungspolitik, in London formiert sich massenhafter Widerstand
gegen die G20, in Berlin und Frankfurt gehen Zehntausende auf die
Straße, um dagegen zu demonstrieren, dass die Auswirkungen der Krise
auf den Schultern der sozial Schwachen ausgetragen werden. Anfang April
kam der europäische Widerstand in Straßburg und Baden-Baden gegen den
NATO-Gipfel zusammen und wir hoffen, dass dieser heiße Frühling sich am
1. Mai fortsetzen wird – die Gründe, auf die Straße zu gehen, werden
nicht weniger, sondern mehr.

Wir freuen uns darauf, euch am 1.Mai.2010 begrüßen zu können…

Mit freundlichen Grüßen euer Hassmuziker King Instinkt One